In einem Antrag, über den aktuell im Bundestag beraten wird, fordern CDU und CSU zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft umfangreiche Maßnahmen.

Wie Euwid meldet, betont die Union in ihrem Antrag zur Stärkung der Kreislaufwirtschaft die Bedeutung der Kreislaufführung von Rohstoffen für den Klima- und Umweltschutz und spricht sich für eine stärkere Unabhängigkeit von Rohstoffimporten aus. Ziel müsse sein, die in der Industrie benötigten Rohstoffe überwiegend im eigenen Land zu gewinnen und Recyclingrohstoffe zu nutzen. Die Bundesregierung werde unter anderem aufgefordert, den Einsatz von Kunststoffrezyklaten stärker zu fördern und in dem Zusammenhang zu prüfen, in welchen Bereichen bzw. Produktgruppen Rezyklateinsatzquoten eingeführt werden können, ähnlich wie es die EU-Kommission für den Rezyklateinsatz bei PET-Flaschen ab dem Jahr 2025 vorgebe. Die Forschung und Entwicklung zu Kunststoffen im Bereich der Kreislaufwirtschaft sollte nach Ansicht der Union technologieoffen unterstützt werden und dabei auch sogenannte Re-Oil-Verfahren sowie chemische Recyclingverfahren einschließen. Auch sollten Kunststoffabfälle innerhalb der EU nicht mehr exportiert und deponiert werden dürfen, heißt es in dem Antrag. CDU und CSU fordern die Bundesregierung darüber hinaus dazu auf, im Dialog mit Herstellern und der Entsorgungswirtschaft rechtliche Rahmenbedingungen und geeignete Instrumente für unterschiedliche Rezyklatgruppen zu diskutieren. Für die Gewinnung von Sekundärrohstoffen müssten zudem Rahmenbedingungen geschaffen werden, die Innovationen in Sammel-, Sortier- und Aufbereitungstechnologien fördern.