Nach der Anhörung vor Ausschüssen des Europäischen Parlaments (EP) wurde Roswall als neue Umweltkommissarin bestätigt.
 

Die Kandidatin für das Ressort „Umwelt, Wasserresilienz und eine wettbewerbsfähige Kreislaufwirtschaft“, Jessika Roswall, stellte sich vergangene Woche den Fragen der Mitglieder des Umweltausschusses und der Ausschüsse für Industrie, für Landwirtschaft und für den EU-Binnenmarkt. Roswall gehört der bürgerlich-konservativen Moderaten Sammlungspartei in Schweden an und war von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EVP) als künftige EU-Kommissarin vorgeschlagen worden. Bei ihrer Anhörung vor dem Umweltausschuss des europäische Parlaments (ENVI) kündigte Roswall laut Videoaufzeichnung an, ein Paket zur Kreislaufwirtschaft als Bestandteil des „Clean Industrial Deal“ mit Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die den Binnenmarkt für Abfälle und Rezyklate fördern und gleichzeitig eine saubere, nachhaltige Produktion in der EU sicherstellen soll. Sie kündigte außerdem eine Überarbeitung der EU-Chemikaliengesetzgebung (REACH) an, wobei 2025 ein neues Paket für die chemische Industrie vorgeschlagen werden solle. Auch wolle sie sich mit PFAS befassen einschließlich eines Verbots ihrer Verwendung in Konsumgütern. Darüber hinaus werde eine neue EU-Strategie zur Wasserresilienz eine ihrer Prioritäten sein. Auch der Klimaschutzkommissar-Anwärter Wopke Hoekstra wurde nach Informationen des Fachdienstes Euwid nach seiner Anhörung vom EP bestätigt. Nach den Anhörungen von Stéphane Séjourné, dem designierten Kommissar für „Wohlstand und industrielle Strategie“, und von Teresa Ribera, der designierten Exekutiv-Vizepräsidentin für Wettbewerbspolitik und „für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang“, am Dienstag dieser Woche wurde deren Bestätigungen durch das EP nach Informationen des europäischen Nachrichtendienstes Euractiv auf Mittwoch verschoben. Die Abstimmung des EP über die geplante neue EU-Kommission als Ganzes soll in der Plenarsitzung in der letzten Novemberwoche erfolgen.
 
Quellen:

• PM Europäisches Parlament (5.11.2024)
• Euwid Recycling und Entsorgung 46/2024 (12.11.2024)
• Euractiv (13.11.2024)
• Foto: © European Union, 2024 - Source: EP