Aus Sicht des Verbands der chemischen Industrie ist der Plan aus Brüssel zwar ein guter Impuls, beinhaltet aber auch Fallstricke.

 

Der „Green Deal Industrial Plan for the Net-Zero Age“ (GDIP) der Europäischen Kommission, den Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Anfang Februar vorgestellt hatte, soll der europäischen Industrie auf ihrem Weg zur Klimaneutralität eine Führungsrolle sichern und deren Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Allerdings bleibe der „Industrie-Plan“ als Anstoß zur Diskussion erst mal vage, so der VCI. Positiv bewertet der Verband, dass die Kommission nicht primär auf neue Fördertöpfe setze, sondern bestehende Programme effizienter machen und mehr auf internationale Kooperation als auf Konfrontation und Protektion setzen wolle. Mit Sorge betrachtet der Verband, dass der „Industrie-Plan“ zu einer Planwirtschaft führen könne, in der Ziele zum Aufbau von Produktionskapazitäten erfüllt werden sollen. Hier drohe aus Sicht des VCI eine zu „enge Definition und Begrenzung förderungswürdiger Produkte oder Technologien“, eine Vereinfachung in „schwarz oder weiß“, „clean oder dirty“. Produkt- und Prozessinnovationen seien das Ergebnis von komplexen Innovationsnetzwerken und Wertschöpfungsketten, bessere Rahmenbedingungen für die Industrie insgesamt der Schlüssel für Wettbewerbsfähigkeit und erfolgreiche Transformation. Der Green-Deal-Ansatz sei aber in seiner ganzen Ambition, Komplexität und Kleinteiligkeit für Unternehmen – große und kleine – zum Investitionshemmnis statt zum Leuchtturm für Investitionsentscheidungen geworden, so der VCI. Europa wolle zu viel gleichzeitig ändern, das überfordere Bürgerinnen, Bürger und Wirtschaft. Es fehle an klaren Prioritäten und an einer Fokussierung auf das Wesentliche.
 
Weitere Information: VCI-Position kompakt zum europäischen Green Deal

 

Quellen:

• VCI (16.2.2023)
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