Der Bericht der Sonderarbeitsgruppe „Rezyklateinsatz stärken“ der Umweltministerkonferenz enthält zahlreiche Vorschläge, wie das Recycling von Kunststoffen vorangetrieben werden kann.
Während der Umweltministerkonferenz vom 11. bis 13. Mai 2022 wurde der Bericht der Sonderarbeitsgruppe „Rezyklateinsatz stärken“ (RESAG) zur Veröffentlichung freigegeben, meldet Euwid. Am 16. Mai wurde der Bericht in Berlin im Rahmen der Abschlussveranstaltung der RESAG der Öffentlichkeit vorgestellt. Über 120 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft waren den Angaben zufolge an der Erstellung unter Leitung der Umweltministerien in Brandenburg und Baden-Württemberg beteiligt. Die Autorinnen und Autoren erarbeiteten einen Maßnahmenkatalog, der den Einsatz von Kunststoffrezyklaten auf breiter Front befördern und bisher nicht ausgeschöpfte Potenziale heben soll. Den Rezyklateinsatz möglichst kurzfristig verbessern bzw. die stoffliche Verwertung von Kunststoffabfällen insgesamt stärken soll laut Bericht zuvorderst eine bereits in der Vergangenheit viel diskutierte und umstrittene Maßnahme: die bundesweite Einführung einer Wertstofftonne. Dazu wird eine gesetzliche Regelung vorgeschlagen, mit der als „Kunststoffgesetz“ oder „Rohstoffsicherungsgesetz“ ein bundesweiter Standard geschaffen werden solle. Auch sollten laut Bericht gewerbliche Verpackungen in die Sammlung einbezogen werden, allerdings ohne Angabe dazu, wer dann für die Entsorgung dieser Gewerbeabfälle konkret zuständig sein soll. Des Weiteren schlägt der Arbeitskreis in seinem Bericht vor, nicht bzw. schlecht recycelbare Kunststoffe durch gesetzliche Steuerungsinstrumente oder auch per freiwilliger Selbstverpflichtung der Wirtschaft vom Markt zu nehmen. Weitere Vorschläge macht die Arbeitsgruppe unter anderem zum „Design for Recycling“, für eine verstärkte Forschungsförderung sowie zur Steigerung des Rezyklateinsatzes durch das Beschaffungswesen der öffentlichen Hand. Die RESAG schlägt darüber hinaus nicht weiter spezifizierte Mindestrezyklateinsatzquoten für Kunststoffe vor, die grundsätzlich EU-weit gelten sollten. Dazu sollte laut RESAG vorab eine Potenzial- und Folgenabschätzung erfolgen. Weitere Forderungen der Arbeitsgruppe zur Stärkung des Kunststoffrecyclings, für deren Umsetzung sich der Bund auf EU-Ebene einsetzen solle, betreffen die Etablierung einheitlicher Qualitätsstandards und Begrifflichkeiten für Rezyklate, die Einführung digitaler Produktpässe und die Durchsetzung des EU-weiten Deponierungsverbots für Kunststoffabfälle.
Weitere Information: zum Download des Abschlussberichtes der RESAG
Quellen:
