Plastics Europe: 4-Punkte-Plan zur Bundestagswahl

Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen die Wettbewerbsfähigkeit stärken und die Transformation zur Kreislaufwirtschaft beschleunigen.
Der vom Verband der deutschen Kunststofferzeuger Plastics Europe vorgestellte Plan umfasst die vier Punkte „Entwicklung einer zukunftsfähigen Industriepolitik“, „Wettbewerbsfähigkeit der Kreislaufwirtschaft“, „Planungssicherheit für Investitionen“ sowie „Innovations- und Forschungsförderung“. Unter Punkt 1 fordert Plastics Europe Deutschland etwa, EU-Gesetze eins zu eins umzusetzen - ohne nationale Zusatzregelungen. Dies solle Bürokratie abbauen und verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen schaffen. Für notwendig erachtet wird auch eine zentrale Anlaufstelle für Genehmigungen und die vollständige Digitalisierung damit verbundener Prozesse. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Kreislaufwirtschaft zu erreichen, solle unter anderem die Zuständigkeit für das Thema in einem Ministerium gebündelt werden. Auch müssten nach Ansicht des Verbands über Rezyklateinsatzquoten und materialneutrale Lizenzentgelte für kreislauffähige Verpackungen (§ 21 VerpackG) verbindliche Marktanreize für Rezyklate geschaffen werden. Um eine Planungssicherheit für Investitionen zu erreichen, fordert PED unter anderem, chemisches Recycling als Ergänzung zum mechanischen Recycling gesetzlich zu verankern, etwa durch die Einführung einer Doppelquote für nach § 16 Verpackungsgesetz. Schließlich sollte aus Sicht des Verbands zur Förderung von Innovation und Forschung unter anderem zirkuläres Produktdesign unterstützt werden durch die Standardisierung und Reduzierung der Materialkomplexität auf Produktebene bei gleichzeitiger Polymervielfalt als Garant für Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit.
Quellen:
- PM PED (15.1.2025)
- Foto: © Rasmus Gundorff Saederup / Unsplash