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Recyclinggerechtes Design im Wertstoffgesetz – Wirtschaft erarbeitet Rahmenkriterien zur Umsetzung

Expertenkreis empfiehlt Standards als Voraussetzung für ideelle und finanzielle Anreize.

Berlin, 3. Mai 2016 – Das Bundesumweltministerium plant für den Frühsommer einen Gesetzesentwurf für ein Wertstoffgesetz, das die alte Verpackungsverordnung ablösen soll. Der Regelungsansatz geht deutlich über die Organisation des Recyclings hinaus. Es werden zwar höhere und anspruchsvollere Verwertungsquoten vorgegeben, doch die Regelung setzt schon beim Produktdesign an: Konsequenterweise soll die ökologische Produktgestaltung belohnt werden. Das stärkt den Kreislaufgedanken und wird daher von den Experten der Verpackungsindustrie, des Handels, der Hersteller und der Recyclingbranche begrüßt. 

Im Projekt „Zentrales Wertstoffregister“ hat der Expertenkreis III „Recyclinggerechtes Design“ den Gedanken aufgenommen und in einer ersten Ausarbeitung Grundgedanken zu dieser Thematik formuliert. Zunächst einmal war es den Experten wichtig herauszuarbeiten, welche zentralen Fragen betroffen und wie diese abzugrenzen sind. So wird das recyclinggerechte Design von Verpackungen und stoffgleichen Waren als ein Element des Ökodesigns gesehen. Bei der Ausgestaltung gesetzlicher Regelungen zu diesem Ökodesign-Element ist zu beachten, dass sie in der Gesamtbetrachtung ökologisch sinnvoll sind. 

Das Ziel, die Verfügbarkeit von Recyclingmaterial in Quantität und Qualität zu erhöhen, kann über mehrere Wege erreicht werden, die nur in der Kombination optimal wirken. Verbraucheraufklärung und Sammelinfrastruktur vor Ort, die Verbesserung von Sortier- und Recyclingtechnologien, anspruchsvolle Quoten und natürlich das Design der Verpackung/der Ware spielen zentrale Rollen. 

 „Verbraucher brauchen klare Anreize. Denn sie sortieren Verpackungen, die erkennbar recyclinggerecht gestaltet sind, eher in die richtigen Sammelsysteme und könnten so entscheidend zur Verbesserung der bestehenden Verwertungserfolge beitragen“, erklärt Gunda Rachut, Geschäftsführerin der Projektgesellschaft Zentrale Wertstoffstelle, zu der der Expertenkreis gehört. „Mit einer Erweiterung des „blauen Engels“ könnte man beispielsweise über ökologisches Design informieren“. 

Der Expertenkreis „Recyclinggerechtes Design“ legt Wert auf unbürokratische und kostengünstige Lösungen. Bei der Verpackung von Mineralwässern und Erfrischungsgetränken in PET-Flaschen sowie anderen Verpackungstypen wurden auf diese Weise bereits eine Reihe von ökologischen Verbesserungen und Vereinfachungen erzielt, die dem Recycling zugutegekommen sind. Die Ausgestaltung der Regelungen sollte im engen Austausch im Rahmen der Zentralen Stelle mit dem Umweltbundesamt und den Wirtschaftsbeteiligten erfolgen. 

„Dies zeigt einmal mehr, dass mit dem WertstoffG eine ganzheitlichere Dimension der Kreislaufwirtschaft erreicht werden kann. Durch die Einbeziehung des Produktdesigns wird der Sekundärrohstoffeinsatz deutlich forciert“, erklärt Ulrich Schlotter, Leiter des Expertenkreises III im Projekt „Zentrales Wertstoff-Register“ und Leiter Projekte bei der BKV GmbH

Eine Reihe weiterer Konkretisierungen wird im Referentenentwurf des federführenden Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit (BMUB) erwartet, der noch vor der Sommerpause vorgelegt werden soll. 

Das Papier des Expertenkreises III kann auf der Webseite des Projektes Zentrales Wertstoff-Register unter „Aktuelles“ heruntergeladen werden (www.zentrales-wertstoffregister.de). 

Der Expertenkreis III Recyclinggerechtes Design unter dem Dach der Projektgesellschaft BHIM Zentrale Wertstoffstelle Projektgesellschaft GmbH besteht aus über 20 Experten namhafter Unternehmen der Hersteller, Handel, Verpackungsindustrie sowie Entsorgungsbranche. Die Mitglieder beschäftigen sich in Vorbereitung des Wertstoffgesetzes mit der Erarbeitung von möglichen Vorgehensweisen zur Umsetzung der technisch/ökologischen Ansprüche an die Verpackungen/stoffgleichen Nichtverpackungen (StNVP). 

Die Gesellschafter der BHIM Zentrale Wertstoffstelle Projektgesellschaft mbH sind die Bundesvereinigung der deutschen Ernährungsindustrie (BVE), der Handelsverband Deutschland (HDE), die Industrievereinigung Kunststoffverpackungen (IK) sowie der Markenverband. Die Gesellschaft befasst sich mit den Vorarbeiten für eine Zentrale Stelle, wie sie im Wertstoffgesetz vorgesehen ist. Im weiteren Verfahren soll sie in eine neutrale, beliehene Stiftung überführt werden. 

Herausgeber: 

BHIM Zentrale Wertstoffstelle Projektgesellschaft mbH
Gunda Rachut 
+49 (0)30 200786-144, 
E-Mail: gunda.rachut zentrales-wertstoffregister de
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