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Wie wirkt sich Wegfall der „Heizwertklausel“ aus?

Das Umweltbundesamt (UBA) will die Folgen eines möglichen Wegfalls der sogenannten Heizwertklausel untersuchen lassen.

Wie Euwid berichtet, hat das Umweltbundesamt (UBA) ein Forschungsprojekt ausgeschrieben, das klären soll, welche ökologischen und ökonomischen Folgen der Wegfall der sogenannten Heizwertklausel hätte. Diese Klausel ist Teil des deutschen Abfallrechts, welches die Umsetzung der fünfstufigen Abfallhierarchie regelt und besagt, dass die energetische mit der stofflichen Verwertung dann gleichrangig sei, wenn der Heizwert des Abfalls mindestens 11.000 Kilojoule pro Kilogramm betrage. Im Februar hatte die EU-Kommission ein förmliches Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil sie diese Klausel als nicht konform mit dem EU-Recht ansieht. Die Bundesregierung hatte vor Kurzem zu erkennen gegeben, dass sie gegebenenfalls bereit wäre, auf diese Klausel zu verzichten (s. Meldung vom 4.3.2015). Vor diesem Hintergund erfolgt die Ausschreibung „Evaluation der ökologischen und ökonomischen Auswirkungen des Wegfalls der Heizwertregelung des § 8 Abs. 3 S. 1 KrWG“. Die Angebotsfrist endet laut Euwid am 17.4.2015.

Mehr Informationwww.umweltbundesamt.de

Quellen:

  • euwid-recycling.de (25.3.2015)
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