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„Aus ELS-Insolvenz müssen Konsequenzen gezogen werden“

NRW hat genauso wie Hamburg dem insolventen Systembetreiber die Feststellung als duales System entzogen.

Nachdem der Verkauf des Unternehmens ELS Europäische Lizenzierungssysteme GmbH (ELS) gescheitert war, hatte das Amtsgericht Bonn wie erwartet mit Beschluss vom 1. Juni das Insolvenzverfahren eröffnet. Die Kosten für die Sammlung, Sortierung und Verwertung der Verpackungsabfälle sowie die kommunalen Nebenentgelte übernehmen seitdem die verbliebenen neun dualen Systeme. Der Betrieb des dualen Systems ELS ist damit faktisch eingestellt. Nach dem Widerruf der Feststellung als duales System durch das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) vom 1.6.2018 müssen sich nun alle Unternehmen, die ihre Verpackungen bei der ELS lizenziert hatten, unverzüglich an andere Systembetreiber wenden, um ihrer Beteiligungspflicht nach § 6 Abs. 1 der Verpackungsverordnung nachzukommen. Ansonsten drohe ihnen ein Vertriebsverbot, wie das LANUV laut Euwid mitgeteilt habe. Die Hamburger Umweltbehörde ist dem Beispiel von NRW nach einer Euwid-Meldung gefolgt, die restlichen Länder sollen in Kürze nachziehen.

bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock, begrüßt laut Recyclingmagazin, dass die dualen Systeme für die ELS-Insolvenz eine tragfähige Lösung gefunden hätten. Gleichzeitig weist er darauf hin, dass die Leidtragenden vor allem die Entsorgungsunternehmen seien, die nun auf ihren Kosten sitzen blieben. Die bisherige Regelung des Bundeskartellamtes zur Kostenverantwortung berücksichtige nicht die Möglichkeit der Insolvenz. Hier fordert Rehbock einen Neuregelung und ggf. die Einbindung der Hersteller in die Verantwortung, was den Vorstellungen des Europäischen Gesetzgebers zu einer erweiterten Herstellerverantwortung entspreche. 

Quellen:

  • euwid-recycling.de (4.6.2018)
  • recyclingmagazin.de (5.6.2018)
  • Foto: @ Fotolia / sharpshutter