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Noch viele Fragen offen

Für das BMU stelle die Umsetzung des EU-Kreislaufwirtschaftspakets in nationales Recht eine echte Herausforderung dar.

In seinem Vortrag beim Ressourceneffizienzkongress in Karlsruhe habe Andreas Jaron vom Bundesumweltministerium (BMU) deutlich gemacht, dass sein Haus mit der Umsetzung des EU-Kreislaufwirtschaftspakets in nationales Recht vor echte Herausforderungen gestellt würde, berichtet Euwid. In erster Linie müsse man sich mit den Recyclingquoten beschäftigen. Der Ministeriumsvertreter habe echte Zweifel, ob mit den veränderten Berechnungsverfahren, die eine output-orientierte Methode mit sich binge, die künftigen EU-Quotenvorgaben zu erfüllen seien. Auch beim Thema Schadstoffe in Kunststoffen sehe er Probleme. Recyclingkunststoffe könnten die Verschärfungen im EU-Chemikalienrecht kaum erfüllen, zumal man oft nicht wisse, was in den Produkten enthalten sei. Er sehe einen Zielkonflikt zwischen der anzustrebenden hohen Qualität von Recyclaten, für die es eine Nachfrage gebe, und den hohen Recyclingquoten, die nur mit minderwertigen Recyclaten zu erreichen wären, für die es wiederum kaum Nachfrage gebe. Jaron halte es  persönlich durchaus für sinnvoll, Kunststoffe, die nur mit extremem Aufwand voneinander getrennt werden können, in die Verbrennung zu geben, schreibt Euwid. Jaron sehe darüber hinaus auf EU-Ebene eine wachsende Diskrepanz zwischen Abfall- und Produktrecht. Im Abfallrecht würden die Regelungen immer differenzierter und konkreter. Im Produktbereich dagegen verhindere der freie Markt schärfere Regelungen zum Ressourcenverbrauch. Regelungen zum Ökodesign hätten sich noch kaum ausgewirkt. 

Der wachsende Verbrauch von Ressourcen müsse aber viel stärker als gesellschaftliche Gefahr wahrgenommen werden, habe Jaron laut Euwid gefordert.

Quellen:

  • Euwid Recycling und Entsorgung 43/2018 (23.10.2018)
  • Foto: BMU