Gesetzlicher Rahmen

Geregelte Kunststoffverwertung

Die europäische und deutsche Gesetzgebung befasst sich verstärkt damit, wie mit Kunststoffen umzugehen ist – insbesondere, wenn sie zu Abfall geworden sind. Kunststoffstrategie, Aktionsplan für eine Kreislaufwirtschaft und Green Deal – bei den gesetzlichen Initiativen der Europäischen Union steht Kunststoff im Fokus. Die BKV beobachtet und bewertet bestehende wie geplante Rechtssetzungen und deren Auswirkungen auf das Marktumfeld.

 

Kunststoffverpackungen und mehr

In Deutschland ersetzte im Jahr 2019 das Verpackungsgesetz (VerpackG) die Verpackungsverordnung, die über 20 Jahre eine umfassende Sammel- und Verwertungsstruktur insbesondere für Kunststoffverpackungen in Gang gesetzt und geregelt hat. Seitdem gelten sehr anspruchsvolle Verwertungsquoten. Mit dem VerpackG übernimmt die Zentrale Stelle Verpackungsregister organisatorische und überwachende Funktionen bei der Registrierung der Produktverantwortlichen und der Erfüllung der gesetzlichen Anforderungen. Die BKV hat den Aufbau der Zentralen Stelle unterstützt. Der Expertenkreis "Recyclinggerechtes Design", der die Empfehlungen für den Mindeststandard des § 21 VerpackG erarbeitet, wird von der BKV geleitet.

 

Auf dem Weg zur Kreislaufwirtschaft

Der EU-Aktionsplan aus dem Jahr 2015 wurde im Jahr 2020 erneuert. Um die Kreislaufwirtschaft voranzubringen, sieht er unter anderem vor, den Anteil an recyceltem Material in Produkten zu steigern sowie die Wiederaufbereitung und insbesondere das hochwertige Recycling weiter auszubauen. Dabei spielt im Aktionsplan das „Ökodesign“ eine wesentliche Rolle. Bis zum Jahr 2030 will die EU die Menge an nicht recycelbarem Siedlungsabfall bezogen auf das Gewicht um mindestens die Hälfte reduzieren.

 

Nicht nur Verpackungen

Grundsätzlich befasst sich die BKV mit allen kunststoffrelevanten Abfallströmen. Wesentliche Themenfelder sind hierbei Altfahrzeuge, kunststoffreiche Abfallfraktionen aus der Aufbereitung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie der Baubereich.

 

Rechtslage und Stand der Umsetzung

Zur Rechtslage im Umgang mit kunststoffreichen Abfällen und ihrer Verwertung in der EU wie auch in Deutschland gibt eine Broschüre der BKV einen umfassenden Überblick, der in regelmäßigen Abständen aktualisiert wird.

 

-> Zur BKV-Broschüre „Kunststoffreiche Abfälle und ihre Verwertung – Rechtslage und Stand der Umsetzung“

 

Zum Themenbereich „Gesetzlicher Rahmen“ stellt die BKV eine Reihe von Studienergebnissen zur Verfügung. Beispiele sind:

  • Welches Potenzial bieten Recyclingkunststoffe für Kunststoffverpackungen, um der vom Gesetzgeber geforderten Erhöhung des Rezyklatanteils in Kunststoffprodukten gerecht zu werden?

     -> Studie „Potenzial zur Verwendung von Recycling-Kunststoffen in der Produktion von Kunststoffverpackungen in

     Deutschland“ (GVM)

  • Welche Auswirkungen hat die Einstufung von Titandioxid auf die Industrie?

     -> Studie „Titandioxid in Kunststoffen“ (Conversio)